Allgemeine Geschäftsbedingungen Astroanalysen Christian Birkner

Stand: 09. Januar 2015

Christian Birkner, Astroanalysen, betreibt die Webseite www.astroanalysen.net, bzw. www.christian-birkner.de , sowie blog.christian-birkner.de und wird in der folgenden AGB als „Inhaber“ bezeichnet bzw. mit dem Namen seines Unternehmens „Astroanalysen“.

1. Geltungsbereich

1.1 Es gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: „AGB“) für den gesamten Geschäftsverkehr im Rahmen der von Astroanalysen zur Verfügung gestellten Dienste. Sie regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Inhaber und den Kunden. Der Inhaber dieser Webseite erbringt seine Dienste ausschließlich auf Grundlage dieser AGB.

1.2 Es wird hiermit entgegenstehenden oder abweichenden Bedingungen ausdrücklich widersprochen, es sei denn, dass ihnen vorab schriftlich zugestimmt wird. Diese AGB hat auch dann Gültigkeit, wenn der Inhaber in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen die Lieferung an den Kunden vorbehaltlos ausführt.

2. Umstellungen der AGB

Der Inhaber  ist berechtigt, diese AGB jederzeit zu ändern, falls hierdurch wesentliche Regelungen des Vertragsverhältnisses nicht angerührt werden und dies zur Anpassung an bestehende Entwicklungen erforderlich ist, die bei Vertragsschluss nicht vorhersehbar waren und deren Nichtberücksichtigung die Ausgewogenheit des Vertragsverhältnisses merklich behindern würde. Das bezieht sich insbesondere auf Art und Umfang der vertraglich vereinbarten Leistungen und die Laufzeit einschließlich der Regelungen zur Kündigung. Der Inhaber wird den Kunden ausdrücklich auf die Änderung hinweisen. Der Kunde hat das Recht, den geänderten AGB innerhalb einer Frist von sechs Wochen zu widersprechen. Auf dieses Widerspruchsrecht weist der Inhaber den Kunden ausdrücklich mit jeder Änderung hin. Im Falle dass der Kunde der Änderung nicht innerhalb der Frist widerspricht, gelten die neuen AGB mit dem Tag des Fristablaufes.

3. Gegenstand des Vertrags

Der Inhaber weist darauf hin, dass kostenpflichtige Dienste vom Kunden in Anspruch genommen werden, deren Grundlagen und Wirkungen nach den Erkenntnissen der Wissenschaft und Technik nicht immer nachweisbar sind, sondern nur einer inneren Überzeugung, einem dahingehenden Glauben oder einer irrationalen, für Dritte nicht nachvollziehbaren Haltung des Kunden und des Beraters oder des Seminaranbieters entsprechen können. Die Geeignetheit, Umsetzbarkeit, Tatsächlichkeit und Tauglichkeit dieser Dienste zur Erreichung des vom Kunden gewünschten Erfolgs sind möglicherweise rational nicht erklärbar.

3.1 Der Inhaber stellt dem Kunden kostenfreie Inhalte zu Themen rund um Astrologie und sonstige Lebensthemen wie z.B. Liebe & Partnerschaft, Beruf & Karriere und Reflexionen über den Zeitgeist zur Verfügung. Der Kunde kann ferner als Verbraucher durch Mittel der Fernkommunikation (Internet, Telefon, Katalog etc.) kostenpflichtige Waren bestellen. Dies sind zum einen physische Produkte, wie z.B. Bücher, aber auch digitale Produkte, z.B. Horoskope, Analysen, Ausarbeitungen, als Audiodateien und PDFs, die zum Download oder zum Versand per E-Mail angeboten werden oder eine astrologische Beratung per E-Mail.

3.2 Der Inhaber bietet die Möglichkeit, sich über den Menüpunkt „Beratung“ oder „Shop“ zur telefonischen Lebensberatung anzumelden. Zur Anmeldung bestätigt der Kunde auf der gleichen Seite die AGB und Datenschutzbestimmungen. Der Vertrag über die telefonische Lebensberatung kommt ausschließlich mit dem Inhaber zustande.

3.3 Der Kunde kann sich ferner über die Plattform und telefonisch für ein Fernstudium oder Seminar der Astrologie anmelden. Dieses Angebot ist ein Service des Inhabers.

3.4 Durch den Inhaber können die Auswahl der zur Verfügung gestellten Themengebiete sowie Produkte und Dienstleistungen jederzeit ganz oder teilweise ergänzt, verändert oder eingestellt werden, sofern dies unter Berücksichtigung der Interessen der Kunden oder des Inhaber zuzumuten ist. Im Rahmen der bestehenden technischen und betrieblichen Möglichkeiten stellt der Inhaber die Dienste zur Verfügung. Die Nutzungsmöglichkeiten können durch fortlaufende Wartung und Weiterentwicklung eingeschränkt, unterbrochen oder eingestellt werden. Hieraus können keine Ansprüche geltend gemacht werden.

4. Kostenpflichtige Leistungen - Vertragsschluss

4.1 Die Angebote von Astroanalysen.net, christian-birkner.de sind freibleibend und stellen keine verbindlichen Angebote im Rechtssinne dar. Die Produkte und Dienstleistungen auf der Plattform kann der Kunde online, telefonisch, per Fax oder Post bestellen.

4.2 Auf der vorliegenden Website funktionieren Bestellungen wie folgt: Der Kunde kann aus dem Sortiment durch Anklicken des Buttons „Bestellen“ physische und digitale Produkte auswählen, gelangt zur Maske der Eingabe seiner Daten über „Kontakt“, wo er die hier vorliegende AGB akzeptiert und bestellt den Dienst oder die Medien verbindlich. Er verpflichtet sich, die anfallenden Kosten vorab innerhalb von 2 Wochen zu überweisen bzw. den Dienst vor Beginn der Inanspruchnahme der Leistung zu bezahlen. Die Bestellung wird der Inhaber per E-Mail bestätigen. Diese Bestätigung stellt noch keine Annahme der Bestellung dar, sondern bestätigt nur den Eingang der Bestellung des Kunden. Erst mit dem Versand der bestellten Waren per Post oder per E- Mail an den Kunden oder mit der Bereitstellung der digitalen Waren kommt ein Kaufvertrag zustande.

4.3 Der Kunde kann telefonische Bestellungen vornehmen. Die Telefonnummer ist auf der vorliegenden Webseite z. B. oben rechts angegeben. Der Inhaber nimmt die Bestellungen entgegen und prüft anschließend, ob die bestellte Ware verfügbar ist. Erst mit dem Versand der bestellten Waren per Post oder per E- Mail an den Kunden oder mit der Bereitstellung der digitalen Waren auf der Plattform kommt ein Kaufvertrag zustande.
 

5. Kostenpflichtige Leistungen - Verfügbarkeit

Es wird dem Kunden unverzüglich mitgeteilt, falls das gewünschte Produkt vorübergehend oder dauerhaft nicht verfügbar ist. Kein Vertrag kommt zustande, falls eine dauerhafte Nichtverfügbarkeit vorliegt. Der Kunde das Recht vom Vertrag zurückzutreten, falls eine Lieferverzögerung von mehr als zwei Wochen entstehen sollte. Das gesetzliche Widerrufsrecht bleibt hiervon unberührt.

6. Kostenpflichtige Leistungen - Lieferung und Versand

6.1 Der Inhaber übersendet per Paketdienst oder Post oder per Internet an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Handelt es sich um digitale Produkte werden diese entweder per E- Mail an den Kunden versandt oder per Datenträger mit der Post.

6.2 Dem Kunden werden die Versandkosten auf der Plattform zusammen mit dem Preis für das Produkt mitgeteilt.

6.3 Bei Bestellungen aus dem Ausland sind gesonderte Zollgebühren und Steuern vom Kunden zu tragen.

6.4 Die Kosten für die erfolglose Anlieferung sind vom Kunden zu tragen, sofern die Gründe für ein Scheitern der Lieferung in seiner Verantwortlichkeit liegen (z.B. Abwesenheit des Kunden zum vorher angekündigten Liefertermin).

7.Zahlungsbedingungen und Preise

7.1 Die Bezahlung erfolgt wahlweise über Paypal oder Überweisung. Der Inhaber behält sich vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten nicht zu akzeptieren oder zu ergänzen.

7.3 Bei Bezahlung per Nachnahme fallen zusätzlich zu den Versandkosten Nachnahmegebühren an; die jeweiligen Nachnahmegebühren werden auf der Plattform abgebildet.

7.4 Der Kunde hat für den Einzug der fälligen Entgelte im SEPA-Lastschriftverfahren eine gültige Kontoverbindung bei einer deutschen Bank zu benennen.

Mit Annahme dieser AGB und Nutzung der Dienste des Inhabers bevollmächtigt der Kunde den Inhaber zur Einziehung der fälligen Entgelte vom angegebenen Konto durch eine SEPA-Lastschrift. Die Vollmacht ist jederzeit widerrufbar.

Der Einzug der SEPA-Lastschrift erfolgt innerhalb der nächsten zehn Tage nach Rechnungsdatum.

Der Kunde sichert zu, für die Deckung des Kontos zu sorgen. Kosten, die aufgrund von Nichteinlösung oder Rückbuchung der SEPA-Lastschrift entstehen, gehen zu Lasten des Kunden, solange die Nichteinlösung oder die Rückbuchung nicht durch den Inhaber verursacht wurde.

7.5 Der Inhaber behält sich vor, Kunden, deren Bonität infrage gestellt ist zur Nutzung der Dienste und Produkte nicht zuzulassen, von der Nutzung der Dienste später auszuschließen oder die Nutzung der Dienste einzuschränken.
 

8. Eigentumsvorbehalt

Der Inhaber behält sich bis zur vollständigen Erfüllung aller gegenwärtigen und künftigen Forderungen aus dem jeweiligen Vertrag das Eigentum der gelieferten Ware vor. Sind Sie Unternehmer, behält sich der Inhaber das Eigentum an der gelieferten Ware darüber hinausgehend bis zur vollständigen Erfüllung aller gegenwärtigen und künftigen Forderungen aus dem jeweiligen Vertrag und einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Während des Bestehens des Eigentumsvorbehalts dürfen Sie die unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware an Dritte weder veräußern, verpfänden noch zur Sicherheit übereignen. Sie haben den Inhaber unverzüglich darüber zu informieren, wenn und soweit Dritte auf die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren Zugriff nehmen bzw. nehmen wollen (z.B. bei Pfändungen, Beschlagnahmen). Im Falle von Zugriffen Dritter, haben Sie diese auf das Eigentumsrecht des Inhabers hinzuweisen. Sie tragen die Kosten der Wahrung dieser Eigentumsrechte.

9. Zurückbehaltung und Aufrechnung

Sind Sie Unternehmer können Sie gegen Forderungen vom Inhaber nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungs- oder Leistungsverweigerungsrechts sind Sie nur wegen unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche berechtigt.

10. Seminare

10.1. Eine verbindliche Anmeldung zum Seminar kommt zustande, wenn das Anmeldeformular ausgefüllt und unterschrieben postalisch an den Inhaber zugesandt wurde.

10.2. Seminargebühr: Die Seminargebühr ist entsprechend des ausgegebenen Seminarformulars zu entrichten. Anderenfalls spätestens 6 Wochen vor Beginn der Veranstaltung die Hälfte der Gebühr, die andere Hälfte bei Antritt. Ratenzahlung ist in Einzelfällen nach Absprache möglich.

10.3. Stornierung: Die Anmeldung zum Seminar gilt verpflichtend zur Zahlung der Gebühr. Die Stornierung von Buchungen ist bis 6 Wochen vor Beginn der Veranstaltung kostenlos. Danach wird eine Stornierungsgebühr in Höhe von 50% erhoben (oder Organisation eines Ersatzteilnehmers nach beiderseitigem Einverständnis).

10.4. Haftungsausschluss: Die Seminare haben mitunter Selbsterfahrungscharakter, verfolgen aber kein therapeutisches Ziel. Die Teilnehmer übernehmen die volle Verantwortung für ihre eigene emotionale, psychische und körperliche Belastung; aus möglichen negativen Folgen können keine Ansprüche geltend werden. Der Inhaber übernimmt keine Haftung für Diebstähle, Unfälle, Verletzungen, die während seiner Seminare dem Teilnehmer zustoßen könnten.

10.5. Vertraulichkeit: Der Teilnehmer/ die Teilnehmerin verpflichtet sich, alle persönlichen Informationen, die er/sie während eines Seminars über andere Personen erhalten, streng vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben (Schweigepflicht).

10.6. Widerrufsbelehrung für Verbraucher (Privatpersonen)
Widerrufsrecht und -folgen: Schließt ein Verbraucher unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln (z. B. Brief, E-Mail, Fax, Telefon) einen Vertrag mit dem Inhaber (Christian Birkner), so kann er seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angaben von Gründen in Textform (z. B. per Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.

Zu richten ist der Widerruf an:
Astroanalysen, Christian Birkner, Keithstr. 8 ; 10787 Berlin

10.7. Das Widerrufsrecht erlischt, wenn der Inhaber mit der Ausführung der Leistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Teilnehmers vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Teilnehmer dies selbst veranlasst hat. Dieser Fall liegt insbesondere dann vor, wenn der Teilnehmer an der Veranstaltung teilnimmt. Nach wirksamer Ausübung des Widerrufsrechtes werden evtl. erfolgte Zahlungen durch den Teilnehmer innerhalb von 30 Tagen durch den Inhaber an diesen zurückerstattet. Die Frist beginnt mit dem Empfang der Widerrufserklärung.

11. Sonstiges (Beratung und Webseite)

11.1. Schriftliche Service-Angebote, wie Analysen, Horoskopbearbeitungen etc. sind im Voraus zu bezahlen.

11.2. Nach dem EU-Gesetz dienen die Angebote der reinen Unterhaltung.

11.3. Das Angebot ist freibleibend.

11.4. Die Astrologie-Prognosen beziehen sich auf den neuesten Stand der Wissenschaft und den Erfahrungsschatz der Inhabers, der die Angaben nach bestem Gewissen ausarbeitet. Dennoch kann eine Gewährleistung nicht übernommen werden, eine Haftung für entstandenen Schäden wird ausgeschlossen.

11.5. Ohne Zustimmung des Beraters dürfen keine der von ihm getätigten Prognosen (von Berater zum Rat suchenden – schriftlich oder telefonisch), in anderen Medien (Internet/Print/Funk/TV etc.) mit Namens-Nennung des Beraters veröffentlicht werden und unterliegen der Diskretion und Schweigepflicht.  

11.6.  Beiträge von Besuchern dieser Blogseite wie z.B.  Forumsbeiträge, Blog-Kommentare und andere interaktive Möglichkeiten verbleiben in der Verantwortung der Verfasser.

11.7. Ausdrücklich ausgeschlossen wird eine Haftung, insbesondere für eventuelle Schäden oder Konsequenzen, die durch die Nutzung der Inhalte dieser Homepage entstehen.

11.8. Der Inhaber übernimmt keine Gewähr für Richtigkeit und Vollständigkeit in den Analysen und Beiträgen auf seinen Seiten.

11.9. Auf diesen Webseiten (blog und astroanalysen) befinden sich Links zu anderen Webseiten. Für alle diese Links dieser Webseiten gilt:

11.10. Der Inhaber distanziert sich von den Inhalten der verlinkten Seiten. Er hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten und erklärt sich nicht solidarisch mit den dort vertretenen Meinungen, Anschauungen oder Gesinnungen. Der Inhaber erklärt ferner, dass die von ihm verlinkten Seiten zum Zeitpunkt der Linksetzung frei von illegalen Inhalten waren. Verantwortlich sind ausschließlich die Betreiber der verlinkten Seiten, aus deren Inhalt, evtl. Schäden aus der Nutzung der dort angebotenen Informationen entstehen. Dies gilt auch für alle Links in Forum und Kommentarbereich.

11.11. Der Inhaber ist bestrebt, geltende Urheberrechte zu beachten. Sollte es trotzdem zu einer Urheberrechtsverletzung kommen, wird er das entsprechende Objekt nach Benachrichtigung aus dieser Webseite entfernen bzw. mit dem Urheberrecht kenntlich machen.

12. Widerrufsrecht

Ist der Kunde Verbraucher (§ 13 BGB), steht ihm ein Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Sofern Sie Beratungsdienste über eine von Ihnen hergestellte Telefon- oder Internetverbindung in Anspruch nehmen, steht Ihnen gemäß § 312 Abs. 2 Nr. 11 BGB ein Widerrufsrecht nicht zu.

Ein Widerrufsrecht besteht nicht:

-        bei solchen Waren oder Texten, die gemäß § 312 g Abs. 2 Nr. 1 BGB nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. Dies betrifft vor allem persönliche Deutungsprodukte, wie z.B. gedruckte Horoskope oder Tonaufnahmen.

13. Haftung

13.1 Der Inhaber haftet nur für typischerweise bei der Nutzung der von ihm bereitgestellten Plattform sowie der von ihr bereitgestellten sonstigen technischen Einrichtungen entstehenden Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung vom Inhaber oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen vom Inhaber beruhen. Dies gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden aus der Verletzung vertraglicher Hauptpflichten vom Inhaber. Diejenigen Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf, sind vertragliche Hauptpflichten. Hier haftet der Inhaber auch für eigene, mindestens fahrlässige Pflichtverletzung oder mindestens fahrlässige Pflichtverletzungen eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Inhabers.

13.2 Nach dem derzeitigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation über das Internet und das Telefonnetz nicht fehlerfrei und jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Der Inhaber haftet daher nicht für die kontinuierliche Verfügbarkeit der Plattform.

13.3 Die auf der Plattform, im Internet und außerhalb des Internets zu bereitgestellten Informationen und Angaben zum Inhaber und den Produkten sollen Interessierten als Informationsquelle bezogen auf die Produkte und deren Verfügbarkeit dienen. Der Inhaber ist stets bemüht, alle bereitgestellten Informationen inhaltlich richtig und möglichst aktuell darzustellen, eine diesbezügliche Haftung ist jedoch grundsätzlich ausgeschlossen.

13.4 Der Inhaber behält sich ausdrücklich vor, Teile der Plattform oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

13.5 Der Inhaber ist nicht verantwortlich für den Inhalt externer Seiten. Trotz sorgfältiger Auswahl zum Zeitpunkt der Linksetzung übernimmt Der Inhaber keine Haftung für externe Links und deren Inhalte. Für rechtswidrige, fehlerhafte, irreführende oder unvollständige Inhalte Dritter und insbesondere für sämtliche Schäden materieller oder ideeller Art, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen, Dienste oder Produkte entstehen, haftet allein der Betreiber der Seite, auf welche verwiesen wurde. Der Kunde hat sich auf eigene Kosten und Gefahr Zugang zum Internet zu verschaffen und die hierfür erforderliche Ausstattung bereitzuhalten. Insbesondere übernimmt Der Inhaber keine Verantwortung für den Verlust oder die nicht vollständige, verspätete oder sonstige nicht ordnungsgemäße Übermittlung von Daten, Diensten oder Produkten außerhalb des Einflussbereichs des Inhabers. Auch scheidet eine Haftung für die unbefugte Weitergabe oder Nutzung von Passwörtern aus, die der Inhaber nicht zu vertreten hat.

14. Datenschutz

14.1 Der Inhaber nimmt den Schutz personenbezogener und vertraulicher Daten sehr ernst und verpflichtet sich, die Privatsphäre der Kunden zu respektieren. Der Umgang mit den persönlichen Daten der Kunde geht einher mit dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), dem Telemediengesetz (TMG) und weiteren gesetzlichen Datenschutzbestimmungen.

14.2 Soweit sich der Inhaber zur Erbringung der angebotenen Dienste Dritter bedient und wenn schützenswerte Interessen des Kunden nicht beeinträchtigt werden und dies für die Durchführung der anfallenden Aufgaben erforderlich ist, ist der Inhaber im Rahmen des geltenden Rechts berechtigt, Mitgliedsdaten weiterzugeben. Ferner kann der Inhaber die Mitgliedsdaten an Dritte, soweit dies zum Zwecke der Abtretung oder des Einzugs der Forderungen erforderlich ist, und an mit ihm verbundene Unternehmen übermitteln.
 

15. Nutzungsrechte

15.1 Alle auf den Webseiten genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken und sonstige Kennzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweils eingetragenen Eigentümer bzw. Rechteinhaber. Es ist nicht aufgrund der bloßen Nennung der Schluss zu ziehen, dass Kennzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind. Die gesamten Rechte an den Inhalten und den redaktionellen Produkten, vor allem das Recht auf Kopie, Verbreitung oder Übersetzung, auch in Teilen, bleiben unbedingt und ausdrücklich vorbehalten. Kein Auszug aus den Inhalten dieses Internet-Auftrittes oder der Produkte, weder Texte, Musik, Videos, Streams oder Bilder, darf ohne vorherige schriftliche Zustimmung vom Inhaber in irgendeiner Form reproduziert oder in eine andere Form oder Sprache übertragen werden. Sämtliche Wiedergabe- und Nutzungsrechte bleiben unter Vorbehalt. Außerdem sind das Kopieren, Vervielfältigen, Verändern und Verbreiten einzelner Inhalte oder der gesamten Plattform sowie die Herstellung daraus abgeleiteter Werke ausdrücklich verboten.

15.2 Der Kunde überträgt dem Inhaber das zeitlich und räumlich unbeschränkte und ausschließliche Recht, im Rahmen dieses Vertrages an ihn überlassenes Material oder Inhalte, wie zum Beispiel Texte, Bewertungen, Werbematerial zur Durchführung dieses Vertrages, auf sämtliche Arten ohne weitere Zustimmung zu nutzen, zu vervielfältigen und zu verbreiten, vorzuführen, drahtlos oder über Fernleitungen zu bearbeiten und zu übertragen und auf sonstiger Art zu verwerten, insbesondere das Material und die Inhalte zu Werbezwecken auf und außerhalb der Webseite, online und offline zu nutzen. Der Kunde garantiert, dass der Inhaber sämtlicher auf ihn übertragenen Rechte ist und stellt den Inhaber von allen Ansprüchen frei, für den Fall, dass Dritte – unabhängig vom Rechtsgrund – Ansprüche wegen der Übertragung und Nutzung des Materials oder der Inhalte geltend machen. Dass der Kunde eventuelle Rechte nach §§ 12, 13 Satz 2 und 25 UrhG (das sind die Rechte des Urhebers, betreffend Veröffentlichung, Urhebernennung und Zugang zu Werkstücken) nicht geltend macht, erklärt er hiermit. Der Inhaber kann hingegen ohne Zustimmung des Kunden Nutzungsrechte an Dritte vergeben oder nach eigener Wahl die erworbenen Rechte ganz oder teilweise auf Dritte übertragen.

16. Schlussbestimmungen

Auf diesen Vertrag wird ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts angewendet. Ort der Erfüllung für diese Vereinbarung ist der Sitz des Inhabers. Es wird - soweit zulässig - als ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz vom Inhaber vereinbart, falls der Kunde Unternehmer ist.

AGB Stand 09.01.2015

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